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betriebliche Altersversorgung bAV
Die gesetzlichen Grundlagen
ADB Versicherungsmakler
Gewerbespezialist

Mit dem 1.1.2002 hat der Gesetzgeber die Lage der betrieblichen Altersversorgung kräftig neu durchwirbelt.

Daher hier die wichtigsten gesetzlichen Grundlagen
.



Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAV)
Hier hat die Bundesregierung die wesentlichen Neuerungen für die BAV einschließlich des erstmaligen Rechts des Arbeitnehmers auf eine betriebliche Altersversorgung niedergeschrieben (siehe auch unsere Was ist NEU - Überblick)
BetrAV 271 kb

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Die Neuerungen zu 2005

Gesetzliche Grundlagen
aktuelle Urteile

Neuerungen 2004 / 2005


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Gesetze

Urteile


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Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG Auszüge)
Regelungen der Versicherungswirtschaft bezüglich der BAV
Versicherungsaufsichtsgesetz-VAG 107 kb

Altersvermögensgesetz (Riesterreform) (AVMG)
riesiges Gesetzeswerk der Riesterreform - verstehen nicht einmal die Spezialisten der Versicherungsbehörden.
Riesterrefom AVMG 250 kb


Erweiterung § 613a BGB

Anpassung der Rechtslage ans BGB bezüglich Betriebsübergang
Erweiterung BGB §613a 27 kb

Verordnung zum Betriebsverfassungsgesetz
Verordnung zur Betriebsverfassung 201 kb



Weitere gesetzliche Grundlagen in Form von GDV Rundschreiben, BMF Schreiben oder anderen aktuellen Urteilen zur betrieblichen Altersversorgung

Dokument PDF Datei Größe
BMF-Schreiben: 
Anpassung der Versicherungsverträgen gemäß des steuerlichen Euroglättungsgesetzes
Download 17 kb
BMF-Schreiben: 
Lohnsteuerliche Behandlung Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung
Download 18 kb
GDV-Rundschreiben:
Lohnsteuerliche Konsequenzen bei der Gehaltsumwandlung
Download 17 kb
GDV-Rundschreiben:
sozialrechtliche Konsequenzen bei der Gehaltsumwandlung
Download 17 kb
GDV-Rundschreiben:
Verfassungsbeschwerde zur Ausgrenzung der Direktversicherung
Download 17 kb
     
Urteil:
Angemessenheit der Gesamtbezüge von GGF
Download 21 kb
Urteil:
Anspruchsbegrenzung bei der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung
Download 18 kb
Urteil:
Finanzierbarkeit von Pensionsverpflichtungen
Download 17 kb
Urteil:
Pensionszusage an GGF-Lebensgefährtin
Download 17 kb
Urteil:
Schriftformerfordernis bei Pensionszusagen § 6a Abs.1 Nr.3 EStG
Download 17 kb